Nutzungsbedingungen

Die MyCareLink HeartTM Anwendung („lizenzierte Anwendung“) wird von Medtronic, Inc. („Medtronic“) bereitgestellt, um Daten eines implantierten kardialen Medtronic Geräts („kardiales Gerät“) über ein mobiles Gerät an das CareLink® Network („CareLink Network“) von Medtronic zu übertragen und zu überwachen. Die lizenzierte Anwendung kann von einem Patienten angewendet werden, dem die lizenzierte Anwendung von einem Arzt verschrieben wurde („Patient“). Die lizenzierte Anwendung kann einem Patienten auch gestatten, Informationen in ein Tagebuch innerhalb der lizenzierten Anwendung einzutragen, zu denen Symptome oder andere medizinische Angaben zählen können („Symptom-Tagebuch“). In der lizenzierten Anwendung können auch bestimmte Daten des Patienten erhoben werden, z. B. Gewicht, Blutdruck und/oder Herzfrequenz („Vitalzeichenerfassung“). Der Patient gibt diese Daten manuell ein. Indem Sie die lizenzierte Anwendung installieren oder verwenden, um Daten des kardialen Geräts an das CareLink Network von Medtronic zu übertragen oder diese Daten anzuzeigen, geben Sie an, dass Sie ein Patient sind. Sie stimmen den Geschäftsbedingungen dieser Nutzungsbedingungen zu, die für Einwohner Ihres Landes gelten (diese „Vereinbarung“).

Diese Nutzungsbedingungen wurden zuletzt am 6. Februar 2019 überarbeitet. Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und aus beliebigen Gründen zu ändern, und werden Sie ordnungsgemäß über alle wesentlichen Änderungen informieren. Indem Sie die lizenzierte Anwendung verwenden, akzeptieren Sie die aktuelle Version sowie alle nachfolgenden Versionen der Nutzungsbedingungen.

 

Diese lizenzierte Anwendung bietet keine medizinische Beratung. Die Inhalte dieser lizenzierten Anwendung sind in keinem Fall ein Ersatz für eine ärztliche Untersuchung oder die Einschätzung des Gesundheitszustands eines Patienten durch einen Arzt. Der gesamte Inhalt ist allgemein gehalten, wird in kurzer und knapper Form dargeboten und dient lediglich informativen Zwecken, um die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Patient zu unterstützen. Diese lizenzierte Anwendung ist weder zur Diagnosestellung von Krankheiten oder anderen gesundheitlichen Problemen konzipiert noch zur Heilung, Linderung, Behandlung oder Vorsorge von Krankheiten gedacht. Verlassen Sie sich nicht auf die Inhalte, Richtlinien, Produkte oder anderen Dienste, die von oder über diese lizenzierte Anwendung angeboten werden, um eine medizinische oder klinische Diagnose zu erstellen bzw. eine Entscheidung zu treffen oder um das weitere Vorgehen oder die Behandlung bei einem Patienten festzulegen.

Eingeschränkte Lizenznutzung. Medtronic ist der Eigentümer aller Rechte, Titel und Interessen an der lizenzierten Anwendung, einschließlich aller gewerblicher Schutz- und Urheberrechte, und gewährt Ihnen allein eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht in Unterlizenz vergebbare, weltweite Dauerlizenz zur Installation und Verwendung einer Kopie der lizenzierten Anwendung auf Ihrem kompatiblen mobilen Gerät, ausschließlich zur Überwachung und Übertragung von Daten von Ihrem kardialen Gerät, zur Vornahme von Einträgen im Symptom-Tagebuch, zur Vornahme von Einträgen in der Vitalzeichenerfassung und zur Einsichtnahme in Schulungsmaterial. Die lizenzierte Anwendung darf ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Medtronic weder kopiert, modifiziert, entschlüsselt, dekompiliert noch zerlegt oder auf andere Weise versucht werden, den Quellcode daraus abzuleiten; es dürfen daraus keine Produkte abgeleitet werden und sie darf nicht in andere Computersysteme oder Programme integriert werden.

Code für Visual Studio. In die lizenzierte Anwendung sind entweder die gesamte Software oder Teile von Visual Studio Enterprise 2015 mit MSDN-Software unter Lizenz von Microsoft integriert. Sie stimmen zu, Microsoft im Hinblick auf alle Ansprüche, einschließlich Rechtsanwaltshonorare, die durch die Weitergabe oder die Nutzung der lizenzierten Anwendung entstehen, zu entschädigen, zu schützen und schadlos zu halten; davon ausgenommen ist das Ausmaß der Ansprüche, die sich ausschließlich auf den MSDN-Code zu Visual Studio Enterprise 2015 beziehen, der in der lizenzierten Anwendung enthalten ist.

Verbinden der lizenzierten Anwendung mit dem CareLink Network von Medtronic. Um diese lizenzierte Anwendung mit dem CareLink Network zu verbinden, gibt der Arzt dem Patienten die Seriennummer seines kardialen Geräts. Der Patienten sollte die in der lizenzierten Anwendung dargestellten Schritte befolgen und diese Nummer eingeben, wenn die lizenzierte Anwendung ihn dazu auffordert. Wenn der Patient diese Nummer nicht eingibt, wird die lizenzierte Anwendung nicht mit dem CareLink Network verbunden und der Patient kann keine Daten an seinen Arzt übertragen. Bis der Arzt des Patienten den Patienten beim CareLink Network angemeldet hat, kann der Patient keine Daten über die lizenzierte Anwendung an seinen Arzt übertragen.

CareLink Network – Nutzungsbedingungen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Medtronic dem Gesundheitsversorger des Patienten einen Dienst leistet, der dem Arzt des Patienten den sicheren Fernzugang zu den Daten seines implantierten kardialen Geräts ermöglicht, die über die lizenzierte Anwendung an das CareLink Network gesendet werden. Dieser Dienst wird durch die entsprechenden CareLink-Vereinbarungen zwischen Medtronic oder seinen Tochtergesellschaften und dem Gesundheitsversorger des Patienten geregelt („CareLink-Vereinbarung“).

Vereinbarung für Geschäftspartner. (Dieser Abschnitt gilt nur für in den USA ansässige Personen.) Medtronic schließt auch eine Vereinbarung mit dem Gesundheitsversorger des Patienten, auch als Vereinbarung für Geschäftspartner bekannt, welche die in der HIPAA-Verordnung geforderte Sicherheit und den Schutz der Daten des implantierten kardialen Geräts bewahren soll, die über die lizenzierte Anwendung übertragen werden, weshalb der Patient sich mit Fragen zur CareLink-Vereinbarung, zur Vereinbarung für Geschäftspartner oder zu den Daten seines implantierten kardialen Geräts an seinen Arzt wenden sollte. Der Patient erklärt sich damit einverstanden, dass die Übertragung von Daten seines implantierten kardialen Geräts über die lizenzierte Anwendung an das CareLink-Netzwerk in der CareLink-Vereinbarung und der Vereinbarung für Geschäftspartner geregelt ist. Mit dieser Vereinbarung sollen bestimmte wichtige Aspekte der Nutzung der lizenzierten Anwendung hervorgehoben werden. Sie soll jedoch weder die CareLink-Vereinbarung noch die Vereinbarung für Geschäftspartner verändern oder diesen widersprechen. Wenn der Gesundheitsversorger des Patienten noch keine Vereinbarung für Geschäftspartner mit Medtronic eingegangen ist, oder wenn der Gesundheitsversorger des Patienten den Patienten noch nicht beim CareLink Network angemeldet hat, stimmt der Patient hiermit zu, dass Medtronic Daten über die lizenzierte Anwendung an das CareLink Network überträgt.

Ihr mobiles Gerät. Sie tragen die alleinige Verantwortung für alle Gebühren oder Abgaben, einschließlich der Datengebühren, die durch Ihre Nutzung der lizenzierten Anwendung anfallen. Medtronic übernimmt keine Verantwortung für die Eignung, Funktionalität und Leistung Ihres mobilen Geräts sowie Ihrer Internet- oder Handyverbindung. Sie müssen ein kommerziell vertriebenes mobiles Gerät verwenden, das nicht modifiziert wurde und mit der von Ihnen installierten lizenzierten Anwendung kompatibel ist. Sie bestätigen, als Einziger für die Sicherheit Ihres mobilen Geräts, seiner Passwörter und jeglicher Nutzung oder Aktivitäten, die in Verbindung mit der lizenzierten Anwendung und Ihrem mobilen Gerät auftreten, verantwortlich zu sein. Sie müssen auf Ihrem mobilen Gerät für einen ausreichenden Schutz gegen unbefugte Software-Angriffe, wie etwa durch Viren und Malware, sorgen. Sie erklären hiermit, die lizenzierte Anwendung nur für rechtmäßige und keinesfalls für böswillige Zwecke zu nutzen.

Schutz Ihrer Daten. Sie erkennen an, dass für den Zugriff auf die lizenzierte Anwendung eine Anmeldung erforderlich ist. Die lizenzierte Anwendung läuft weiter, bis Sie die Anwendung löschen. Die lizenzierte Anwendung überträgt keine Daten, solange Sie nicht angemeldet sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Sie allein dafür verantwortlich sind, die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihrer Daten zu wahren, die über die lizenzierte Anwendung auf Ihrem mobilen Gerät verfügbar sind, unter anderem, indem Sie eine Benutzerkennung und ein Passwort für Ihr mobiles Gerät verwenden. Sie erkennen an, dass gesonderte Datenschutzrichtlinien Sie darüber informieren, wie Medtronic die durch diese lizenzierte Anwendung über Sie erhobenen Daten schützt und verwendet.

Zusätzliche Bestätigungen. Der Patient bestätigt, dass die Daten seines implantierten kardialen Geräts nicht ausschließlich über die lizenzierte Anwendung an seinen zuständigen Gesundheitsversorger übertragen werden. Der Patient erkennt zudem an, dass die lizenzierte Anwendung nicht als lebenserhaltende oder interventionelle Maßnahme während medizinischer Notfälle oder zur aktiven Überwachung seines implantierten kardialen Geräts vorgesehen ist. Darüber hinaus bestätigt der Patient, dass Medtronic aufgrund der Datenübertragung von seinem implantierten Gerät über das Medtronic CareLink Network und die lizenzierte Anwendung nicht zu Ihrem Arzt oder sonstigen Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen wird. Der Patient bestätigt ferner, dass die Informationen der lizenzierten Anwendung keine elektronischen medizinischen Aufzeichnungen sind und ihm außer der Übertragung von Daten des implantierten kardialen Geräts an das CareLink Network keinen Zugang zu den Daten des implantierten kardialen Geräts oder zum CareLink Network bieten. Der Patient akzeptiert, dass seine Nutzung der lizenzierten Anwendung im Einklang mit den Anweisungen und Ratschlägen seines Arztes erfolgt. Sie erklären hiermit und garantieren, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als ein Land klassifiziert wird, das „Terrorismus unterstützt“, und (ii) dass Sie auf keiner „Watch List“ der US-Regierung von verbotenen oder eingeschränkten Personen stehen. Außerdem geben Sie an, mindestens achtzehn (18) Jahre alt zu sein.

Melden von Problemen und Feedback. Sie erklären, dass Sie alle technischen oder sonstigen Probleme mit der lizenzierten Anwendung umgehend und direkt an Medtronic melden. Wenn Sie in Ermangelung einer separaten Vereinbarung hinsichtlich entsprechender Einreichungen Kommentare oder Ideen an Medtronic senden, erteilen Sie Medtronic damit eine uneingeschränkte, gebührenfreie, nicht widerrufbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Anzeige, Aufführung, Veränderung, Übertragung und Verbreitung solcher Ideen über beliebige Medien und erklären sich damit einverstanden, dass Medtronic diese für beliebige Zwecke nutzen darf.

Daten zur Betriebsdauer. Der Patient versteht, dass die lizenzierte Anwendung Ihnen Informationen zur geschätzten durchschnittlichen Betriebsdauer Ihres kardialen Geräts zur Verfügung stellt. Diese Schätzung sollte NICHT für Entscheidungen über den Austausch Ihres Geräts verwendet werden. Beachten Sie die Produktdokumentation des kardialen Geräts und befragen Sie den Gesundheitsversorger des Patienten, um mehr Informationen über die geschätzte durchschnittliche Betriebsdauer Ihres Geräts und den Geräteaustausch zu erhalten.

Benachrichtigungen. Sie verstehen, dass Sie auf Ihrem mobilen Gerät die Benachrichtigungen für diese lizenzierte Anwendung aktivieren müssen, um Nachrichten der Anwendung so schnell wie möglich zu erhalten.

Symptom-Tagebuch.

Sie verstehen, dass (außer den unten aufgeführten Ausnahmen) sämtliche Angaben, die Sie im Symptom-Tagebuch und in der Vitalzeichenerfassung machen, ausschließlich auf Ihrem mobilen Gerät gespeichert und nicht an das CareLink Network oder einen Gesundheitsversorger des Patienten weitergegeben werden. Wenn Sie Ihre lizenzierte Anwendung in Verbindung mit einem implantierbaren Schleifenrekorder verwenden, können derartige Informationen an das CareLink Netzwerk übertragen werden und/oder mit einem Arzt des Patienten geteilt werden.

Sie verstehen, dass Sie Angaben manuell in die Vitalzeichenerfassungsfunktion der lizenzierten Anwendung eingeben können. Sie verstehen, dass Sie allein dafür verantwortlich sind, dass die Informationen, die Sie in die Vitalzeichenerfassung eingeben, korrekt sind. Sie sollten nicht zulassen, dass in die Vitalzeichenerfassung falsche Daten oder Daten, die nicht zu diesem Patienten gehören, eingegeben werden.

Die lizenzierte Anwendung gestattet Ihnen möglicherweise, eine Schwellenwertmarkierung für das Gewicht zu setzen, über die Sie die lizenzierte Anwendung dazu veranlassen können, eine rote Flagge anzuzeigen, falls Ihre tägliche oder wöchentliche Gewichtszunahme oder Gewichtsabnahme die Schwellenwerte überschreitet oder unterschreitet, die Sie in der lizenzierten Anwendung festgelegt haben. Sie verstehen, dass diese rote Flagge dem Gesundheitsversorger des Patienten nicht angezeigt wird, und dass das Funktionsmerkmal der roten Flagge kein Ersatz für die medizinische Überwachung oder regelmäßige Termine bei Ihrem Arzt ist. Im Fall eines medizinischen Notfalls sollte Sie unverzüglich Ihren Arzt oder den Notruf anrufen.

Körperliche Aktivität. Falls anwendbar beruht der Tracker für die körperliche Aktivität in der Anwendung auf Aktivitäten wie Gehen oder Laufen, die von Ihrem kardialen Gerät erkannt werden. Ihnen ist bewusst, dass der Tracker möglicherweise nicht alle körperlichen Aktivitäten erkennt, wie beispielsweise Schwimmen oder Radfahren, und dass Medtronic keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Aufzeichnungen der körperlichen Aktivität übernimmt.

Server-Wartung. Sie erkennen an, dass, wenn ein Server, der für die lizenzierte Anwendung oder das CareLink Network verwendet wird, zur Wartung oder aus anderen Gründen heruntergefahren wird, die Funktionalität der lizenzierten Anwendung bis zum Abschluss der Wartungsarbeiten eingeschränkt ist. So können Sie beispielsweise keine Datenübertragungen vornehmen, bis die Wartung abgeschlossen ist.

Medizinprodukte-Identifikationskarte. Der Patient erkennt an, dass die lizenzierte Anwendung weder seine Geräte-Identifikationskarte noch seine Patientenakte ersetzt. Wir empfehlen, dass der Patient seine Medizinprodukte-Identifikationskarte immer bei sich trägt, damit er als Patient mit implantiertem Produkt erkennbar ist. Bei Fragen zum Gesundheitszustand des Patienten wenden Sie sich an den Arzt des Patienten oder schlagen Sie in dessen Patientenakte nach.

Haftungsbeschränkungen.

(Dieser Abschnitt gilt nicht für in Australien und Neuseeland ansässige Personen.) MEDTRONIC ÜBERNIMMT KEINERLEI AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNG ODER GARANTIE DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER JEDE ANDERE ERWÄGUNG FÜR DIE LIZENZIERTE ANWENDUNG UND DEREN NUTZUNG DURCH SIE.

MEDTRONIC GARANTIERT KEINE UNTERBRECHUNGS- ODER STÖRUNGSFREIE NUTZUNG DER LIZENZIERTEN ANWENDUNG. MEDTRONIC HAFTET IN KEINEM FALL FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE ODER BESONDERE SCHÄDEN SOWIE FOLGESCHÄDEN, DIE SICH IN VERBINDUNG MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ERGEBEN (OB AUFGRUND VON GARANTIE, VERTRAG, WEGEN UNERLAUBTER HANDLUNG ODER AUS ANDEREN GRÜNDEN, EINSCHLIESSLICH DER VERNACHLÄSSIGUNG), INSBESONDERE FÜR AUSGABEN FÜR MEDIZINISCHE LEISTUNGEN, EINNAHME- ODER GEWINNVERLUSTE SOWIE SCHÄDEN, DIE AUS DEM VERLUST, DER ZWECKENTFREMDUNG ODER DER MODIFIKATION VON SOWIE DEM UNBEFUGTEN ODER ARGLISTIGEN ZUGANG ZU GERÄTEDATEN, ODER AUS FEHLERHAFTEN, LÜCKENHAFTEN ODER VERZÖGERTEN DATENÜBERTRAGUNGEN, ODER AUS UNTERBRECHUNGEN DER TELEKOMMUNIKATIONSVERBINDUNGEN, VIREN ODER LEISTUNGSAUSFÄLLEN ODER AUFGRUND VON FOLGEN DER NUTZUNG IHRES SYSTEMS ENTSTANDEN SIND. MEDTRONIC ÜBERNIMMT KEINERLEI HAFTUNG IHNEN GEGENÜBER FÜR DIE ÜBERWACHUNG ODER DIE GEFÄHRDUNG VON INFORMATIONEN ODER FÜR AUFZEICHNUNGEN ODER SONSTIGE KOMMUNIKATIONSUNTERLAGEN IN VERBINDUNG MIT IHRER NUTZUNG DER LIZENZIERTEN ANWENDUNG.

(Dieser Abschnitt gilt nur für in Australien und Neuseeland ansässige Personen.) Die lizenzierte Anwendung unterliegt Garantien, die sich unter der australischen und neuseeländischen Verbraucherschutzgesetzgebung nicht ausschließen lassen. Ihnen steht a) ein Austausch oder Ersatz bei wesentlichem Versagen und zum Ausgleich sämtlicher anderer vernunftgemäß erwartbarer Verluste oder Schäden zu und Sie haben b) das Recht, die Waren reparieren oder ersetzen zu lassen, wenn die Waren nicht von akzeptabler Qualität sind und das Versagen kein wesentliches Versagen ist.

Laufzeit und Änderungen. Diese Vereinbarung gilt ab dem Zeitpunkt, an dem Sie zum ersten Mal auf die lizenzierte Anwendung zugreifen oder sie installieren. Medtronic kann diese Vereinbarung jederzeit ändern, ergänzen oder kündigen. Medtronic kann Ihre Nutzung oder die Unterstützung von Medtronic für die lizenzierte Anwendung jederzeit ändern, deaktivieren oder kündigen.

Lizenzrecht der US-Regierung. Sämtliche der US-Regierung aufgrund von am oder nach dem 1. Dezember 1995 ausgestellten Akquisitionen zur Verfügung gestellte Software wird mit den an anderer Stelle in diesem Dokument beschriebenen kommerziellen Lizenzrechten und Einschränkungen zur Verfügung gestellt. Sämtliche der US-Regierung aufgrund von vor dem 1. Dezember 1995 ausgestellten Akquisitionen zur Verfügung gestellte Software wird mit den „eingeschränkten Rechten“ wie in FAR, 48 CFR 52.227-114 (JUNI 1987) oder DFAR, 48 CFR 252.227-7013 (OKT 1988) bestimmt zur Verfügung gestellt.

Verschiedenes. Diese Vereinbarung bestimmt alle Vereinbarungen zwischen Medtronic und Ihnen hinsichtlich Ihrer Nutzung der lizenzierten Anwendung und hat Vorrang vor allen zuvor und gleichzeitig in schriftlicher oder mündlicher Form getätigten Vereinbarungen oder Übereinkünften in Bezug auf die lizenzierte Anwendung. Sie dürfen keine Ihrer Rechte oder Pflichten gemäß dieser Vereinbarung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Medtronic an andere übertragen. Sofern nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung dargelegt, ist keine andere Person oder Einheit außer Medtronic und Ihnen berechtigt, jetzt und in Zukunft als Drittbegünstigter dieser Vereinbarung zu agieren, oder ist in anderer Weise berechtigt, gegen Medtronic oder Sie zu klagen, um Bestimmungen dieser Vereinbarung durchzusetzen. Diese Vereinbarung wird entsprechend den Gesetzen der Tochtergesellschaft von Medtronic geregelt, interpretiert, ausgelegt und durchgesetzt, die eine der Parteien dieser Vereinbarung darstellt, ungeachtet der Bestimmungen des Kollisionsrechts. Sollte eine der Vorschriften dieser Vereinbarung im Widerspruch zu geltendem Recht oder geltenden Bestimmungen stehen, wird diese Vorschrift unwirksam ohne Auswirkung auf die Gültigkeit der anderen Vorschriften dieser Vereinbarung. Es darf auf keine Vorschrift in dieser Vereinbarung verzichtet werden, es sei denn, die verzichtende Partei unterzeichnet eine entsprechende schriftliche Vereinbarung. Der Verzicht auf bestimmte Bedingungen oder Vorschriften darf nicht als Verzicht auf beliebige andere Bedingungen oder Vorschriften ausgelegt werden. Alle in ihrer Form andauernden Verpflichtungen bestehen auch nach Kündigung oder Auslaufen dieser Vereinbarung fort. Die lizenzierte Anwendung enthält gewisse Open-Source-Software von Fremdanbietern, für die bestimmte Lizenzbedingungen gelten. Auf www.medtronic.com/mycarelinkheartsource finden Sie die für die Software geltenden Bedingungen und Garantieeinschränkungen und ggf. eine kostenlose Kopie der Software (vorbehaltlich nominellen Vertriebsgebühren).